DER Kommentar – aktuell

Mit dem aktuellen Update „123. Lieferung" wird der „Liebold/Raff/Wissing“ ergänzt und auf den neuesten Stand gebracht. Aktualisierungen betreffen sowohl den BEMA-Teil als auch den GOZ-Teil des Kommentars.

Die Änderungen im BEMA-Teil des Kommentars:

Hier wurde speziell der Bereich der Individualprophylaxe und der Früherkennungsuntersuchungen aktualisiert. Im Detail bedeutet das:

• Aufnahme der neuen Früherkennungsrichtlinie (FU-RL) mit Gültigkeit ab dem 1. Juli 2019
• Aufnahme der vier neuen Früherkennungsuntersuchungen im BEMA und vollständige Neukommentierung derer Inhalte:
  • FU 1
    „Zahnärztliche Früherkennungsuntersuchung eines Kindes vom 6. bis zum vollendeten 33. Lebensmonat“
  • FU Pr
    „Praktische Anleitung der Betreuungspersonen zur Mundhygiene beim Kind“
  • FU 2
    „Zahnärztliche Früherkennungsuntersuchung eines Kindes vom 34. bis zum vollendeten 72. Lebensmonat“
  • FLA
    „Fluoridlackanwendung zur Zahnschmelzhärtung”

Durch diese vier neuen Gebührennummern gelingt ein Einstieg zahnärztlicher Früherkennung und Prophylaxe bereits ab dem 6. Lebensmonat. Es soll gewährleistet werden, dass zu einem Zeitpunkt, noch ehe die Eltern auf etwaige Krankheitserscheinungen aufmerksam geworden sind, möglichst alle Kinder auf Fehlentwicklungen und Krankheitssymptome untersucht werden. Dies ist im Hinblick auf eine prophylaktisch orientierte Medizin von großer Bedeutung, da bei frühzeitiger Erkennung von Störungen oder Erkrankungen gerade in den ersten Lebensjahren häufig die Möglichkeit einer in solch besonderem Maße effektiven Therapie gegeben ist.

Überdies ist mit der BEMA-Nr. FLA eine neue, eigenständige Leistung für die Fluoridlackanwendung zur Zahnschmelzhärtung in den BEMA aufgenommen worden, die bei Kindern im Alter vom 6. bis zum vollendeten 72. Lebensmonat erbracht werden kann.

• Infolge der neuen BEMA-Nrn. FU 1, FU Pr, FU 2 und FLA waren redaktionelle Änderungen in allen BEMA-Nummern der Individualprophylaxe (IP 1, IP 2, IP 4 und IP 5) notwendig.
• Enthalten in der Kommentierung ist die Kurzfassung der Leitlinie „Fluoridierungsmaßnahmen zur Kariesprophylaxe“ vom Juni 2016 zur Nutzung von Fluoriden.
• Ebenfalls enthalten sind Auszüge der S2k-Leitlinie vom Juni 2016 zur Nutzung von Fluoriden der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde.
• Abschließend finden sich in diesem Update etliche redaktionelle Anpassungen an den neuen Bundesmantelvertrag für Zahnärzte sowie an das SGB V (§ 22, § 26).

Mit dem aktuellen Update „123. Lieferung" wird der „Liebold/Raff/Wissing“ ergänzt und auf den neuesten Stand gebracht. Aktualisierungen betreffen sowohl den BEMA-Teil als auch den GOZ-Teil des Kommentars.

Die Änderungen im GOZ-Teil des Kommentars:

1. neue analog zu berechnende selbstständige zahnärztliche Leistungen

in der Chirurgie: die Herstellung und die Reimplantation eines Wurzelsegments mit anschließender Extrusion,

in der KFO: Fixretainer aus einem Stück, festsitzende Aufbisse zur Disklusion, Eingliederung von Attachment auf das TAD, Eingliederung von Kunststoff zur Attachmentherstellung, Ausgliederung von fixen KFO-Geräten,

in der Schienentherapie: die bimaxillären Simulationsschienen.

2. Die neuen aktuellen Beschlüsse des gemeinsamen Beratungsforums für Gebührenordnungsfragen (BZÄK, PKV-Verband und Beihilfestellen) vom April 2019
wurden dort, wo notwendig, gesondert erwähnt.

3. GOÄ-Kommentierungen

Da nach wie vor die GOÄ-Novellierung auf sich warten lässt, sind wir vielen Bitten und Anfragen gefolgt und haben nun doch weitere Kommentierungen zu für den Zahnarzt wichtigen GOÄ-Nummern in den Kommentar aufgenommen. Dies betrifft folgende GOÄ-Nummern:

• GOÄ-Nr. 4 – Fremdanamnese/Instruktion Bezugspersonen
• GOÄ-Nr. 5 – Symptombezogene Untersuchung
• GOÄ-Nr. 15 – Einleitung/Koordination flankierende therapeutische Maßnahmen bei chron. Kranken
• GOÄ-Nr. 297 und 298 – Abstriche Zytologie, Mikrobiologie
• GOÄ-Nr. 2583 und 2584 – Neurolysen
• Außerdem war ein wichtiges Text-Update notwendig bei den (Schleim-)Hautlappenplastiken, also den GOÄ-Nummern 2381 bzw. 2382.

4. Neue Urteile betreffen folgende Themen:

• die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, (Urteil vom 23.11.2018, Az.: 1 A 2252/16), inwieweit eine Grenze zu ziehen ist bei den KFO-Grundleistungen im Hinblick auf deren Komplexcharakter,
• die Berechnungsfrequenz der GOZ-Nrn. 1010 und 1020 (Verwaltungsgericht Bayreuth, Urteil vom 06.02.2018, Az.: B 5 K 17.378),
• die Nebeneinanderberechnung der GOZ-Nr. 2197 neben den GOZ-Nrn. 2060 ff. (Amtsgericht Köln, Urteil vom 26.11.2018; Az.: 142 C 328/15),
• Verzicht auf das Anlegen von Kofferdam bei der Entfernung einer alten Amalgamfüllung (Landgericht Aachen, Urteil vom 22.03.2018, Az.: 11 O 97/16),
• die Bestätigung der Analogberechnung der dentinadhäsiven Aufbaufüllung in Mehrschichttechnik (Amtsgericht Weinheim, Urteil vom 10.01.2019, Az.: 1 C 140/17),
• die Bestätigung der Analogberechnung der Full Mouth Disinfection (Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 16.08.2010, Az.: 5 U 25/10),
• eine neue Systematik der Rechtsprechung zur Berechnung der Ausgliederung von fixen KFO-Geräten,
• die GOZ-Nr. 6190 außerhalb der Kieferorthopädie (Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 10.04.2018, Az.: 27 C 16307/13).

5. Darüber hinaus haben wir alle Urteile der GOZ '88 durchforstet und diejenigen, die auch für die GOZ 2012 weiter relevant sind, in die aktuelle Urteilssammlung eingepflegt.

6. Wichtig erschien uns außerdem, bei § 5 GOZ die Kommentierung zum richtigen Begründen beim Ansatz von Steigerungsfaktoren über dem 2,3-fachen Faktor um einige Aspekte zu erweitern.
So werden – unterlegt von der jeweiligen Rechtsprechung, die Sie im Volltext in unserer Urteilssammlung jeweils an die passende Stelle verlinkt finden – die Ansichten der Verwaltungsgerichte angesprochen.

7. Zuletzt waren Anpassungen an den neuen BMV-Z auch im GOZ-Kommentar bei allen Bezugnahmen auf Privatleistungen bei GKV-Patienten abschließend nötig.

In den digitalen Ausgaben des Kommentars finden Sie zusätzlich als neue PDF-Dateien:

• das aktuelle SGB V
• die aktualisierte neue Richtlinie über die Früherkennungsuntersuchungen auf Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten (FU-RL)
• das Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzgesetz – StrlSchG)
• die Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzverordnung – StrlSchV)
• die Bedarfsplanungs-Richtlinie Zahnärzte