DER Kommentar – aktuell

Mit der 122. Lieferung Stand Mai 2019 wird ausschließlich der BEMA-Teil des Kommentars aktualisiert.

Inhalte der 122. Lieferung:

Die Aktualisierung enthält umfangreiche Informationen zu den diversen Gutachterverfahren, zur ZE-Abrechnung, zu (erneuten) BMV-Z-Änderungen und zu den sonstigen Kostenträgern.

Im Einzelnen erhalten sind das:

• eine Kommentierung des neuen Gutachterverfahrens für Parodontologie nach dem neuen BMV-Z
• eine Kommentierung des neuen Gutachterverfahrens für Kieferorthopädie nach dem neuen BMV-Z
• eine Kommentierung des neuen Gutachterverfahrens für Zahnersatz nach dem neuen BMV-Z
• die Vereinbarung über das Antrags- und Genehmigungsverfahren und das Gutachterwesen bei implantologischen Leistungen (neue Anlage 7 des BMV-Z)
• Ergänzungen beim Zahnersatz:
  
  • Zum 01.01.2019 wurde die Berechnung der Teilleistungen nach den BEMA-Nrn. 22, 94 a/b und 99 geändert (u. a. Kennzeichnungspflicht bei der Abrechnung). Die Aufnahme der Möglichkeit einer Teilleistungsabrechnung bei der Adhäsivbrücke stellt dabei eine wesentliche Änderung der BEMA-Nr. 94 a/b dar. Insofern ist eine Neukommentierung dieser Gebührennummern in weiten Teilen notwendig geworden. So wurden auch HKP-Beispiele zur Teilleistungsberechnung der BEMA-Nrn. 93 a und 93 b in die Kommentierung der BEMA-Nr. 94 neu aufgenommen.
  • Die Erweiterung vom 01.01.2019 der BEMA-Nr. 95 um die Unterziffern e und f zur Berechnung des Wiedereinsetzens von einflügeligen und zweiflügeligen Adhäsivbrücken musste noch ihren Niederschlag in den Einzelkommentierungen der BEMA-Nr. 95 finden.
  • Ebenfalls an das neue Vertragswerk angepasst wurden aufgrund der Regelungen des neuen BMV-Z und der vielfältigen Änderungen seiner Anlagen:
    
    a) die BEMA-ZE-Nummer „HKP“ (insbesondere auch die Erläuterungen und Ausfüllhinweise zum HKP)
    
    b) die BEMA-Nr. 7 (Modelle, u. a. das Stichwort „Aufbewahrungsfristen“)
    
    c) die BEMA-Nr. 18 (u. a. Genehmigungspflicht als alleinige Leistung)
    
    d) die BEMA-Nrn. 19 (u. a. Berechnung als alleinige Leistung), 20, 21, 24 (u. a. Berechnung der Wiederbefestigung temporär befestigter definitiver Kronen im Notfalldienst) und 95
  • Ergänzt wird die ZE-Neukommentierung im Festzuschuss-Bereich um die Neuaufnahme des zum 01.01.2019 eingeführten neuen Unter-Festzuschusses 6.8.1 (Wiedereingliederungsbedürftiger festsitzender Zahnersatz, je Flügel einer Adhäsivbrücke).
• Mit Wirkung zum 05.02.2019 ist § 9 Abs. 3 des Bundesmantelvertrags Zahnärzte dahingehend verändert worden, dass ein zugelassener Vertragszahnarzt in eigener Praxis drei Zahnärzte in Vollzeit anstellen kann. Auch zu dieser Änderung finden Sie eine Kommentierung an entsprechender Stelle des BMV-Z.
• Die Informations- und Aufklärungspflichten bei Versorgungen mit Zahnersatz und Aufbissbehelfen, bei konservierenden, prophylaktischen, kieferorthopädischen und parodontologischen Behandlungen mussten aufgrund von Änderungen im SGB V und des neuen BMV-Z aktualisiert werden.
• Zuletzt wurden die nötigen Aktualisierungen aufgrund des neuen BMV-Z bei der Bundespolizei vorgenommen. Bei den sonstigen Kostenträgern Bundespolizei, Bundeswehr und Unfallverletzte/Berufserkrankte wurden die aktuellen Verträge für die jeweiligen Heilfürsorgeberechtigten sowie das aktuelle Unfallabkommen und Gebührenverzeichnis vom 01.04.2019 eingepflegt.

Weitere noch ausstehende redaktionelle Anpassungen an den neuen BMV-Z in den Kommentarbereichen Zahnersatz, IP/FU und GOÄ-GKV werden in der nächsten BEMA-Lieferung nachfolgen.

Mit der 121. Lieferung Stand Februar 2019 wurden sowohl der BEMA- als auch der GOZ-Teil des Kommentars geändert.

Die Änderungen im GOZ-Teil des Kommentars:

Im Paragrafenteil wurden die Kommentierungen erweitert:

• bei § 2 Abs. 1 und 2 GOZ, der abweichenden Honorarvereinbarung,
  
  • um die Berechnungsmöglichkeit beim Basistarifversicherten,
  • um die Abgrenzung zum Wucherparagrafen nach § 138 Abs. 2 BGB,
  • um Rechtsprechung zu Formvorschriften und dem notwendigen Zeitpunkt einer Honorarvereinbarung und
  • um die rechtsgültige eigenhändige Unterzeichnung mittels elektronischer Signatur,
• bei § 2 Abs. 3 GOZ um die korrekte, zwingend vorgeschriebene schriftliche Vereinbarung bei der Durchführung medizinisch nicht notwendiger Behandlungsmaßnahmen,
• bei § 4 GOZ um das Thema der zahnärztlich selbstständigen Leistung. Hier wurde die Kommentierung um Fragen zur Delegierbarkeit zu den Berechnungswegen bei zahnärztlichen Kooperationsmodellen ergänzt. Ebenso wurden die Praxiskosten einer genaueren Definition unterzogen.

Wir haben eine neue Übersicht über die Pro- und Contra-Urteile zur Nebeneinanderberechnung der adhäsiven Befestigung nach der GOZ-Nr. 2197 und den Kunststoffrestaurationen nach den GOZ-Nrn. 2060 ff. erstellt.

Wir kommentieren viele Urteile, die in den letzten Monaten zur Privatliquidation ergangen sind, so z. B. zur Analogberechnung

 –  dentinadhäsiver Aufbaufüllungen in Mehrschichttechnik,
 –  des Kariesdetektors,
 –  der intrakanalären Diagnostik,
 –  der Entfernung alter Wurzelfüllungen,
 –  ablativer Laserdekontamination,
 –  von Periotest,
 –  der Full Mouth Disinfection.

Für den Bereich der KFO gibt es neue Urteile zur:

 –  gesonderten Berechnung festsitzender Lingualretainer,
 –  Ausgliederung orthodontischer Teil- oder Vollbögen,
 –  medizinischen Notwendigkeit der Lingualtechnik.

Aus dem zahntechnischen Bereich sind Urteile ergangen zur Berechnung der Desinfektionsmaßnahmen z. B. von Abformungen und zur Nachbearbeitung von Invisalign-Schienen.

• Wir gliedern mit dieser Lieferung neu die Berechnungsmöglichkeiten der ggf. anfallenden BEB-Ziffern bei der Wiedereingliederung von Kronen, Inlays etc.
• Neu bearbeitet wurde auch in weiten Teilen die Kommentierung der GOZ-Nr. 9090 (Knochentransfer), hier insbesondere das problematische Verhältnis der Leistungslegende dieser Gebührennummer zu denen der GOZ-Nrn. 9100, 9110, 9120, 9130 und 9140, insbesondere im Hinblick auf deren Nebeneinanderberechnung.
• Im Kapitel „Rechte und Pflichten des Zahnarztes aus dem Behandlungsvertrag“ ist das „Einsichtsrecht des Patienten in die Behandlungsunterlagen“ aktualisiert und neu kommentiert worden. Die Ausführungen berücksichtigen neue berufs-, straf- und datenschutzrechtliche Regelungen. Mit Blick auf die Neuregelung in § 203 Abs. 3 Satz 2 StGB, die das Outsourcing von externen Dienstleistungen wie z. B. die Auslagerung der Abrechnung weitgehend straffrei ermöglicht, und die Geltung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) seit dem 25.05.2018 sind ebenso notwendige Anpassungen in der Kommentierung zur ärztlichen Schweigepflicht vorgenommen worden.
• Des Weiteren wurde die Kommentierung im Bereich „Rechte und Pflichten des Patienten aus dem Behandlungsvertrag“ um den Abschnitt „Rückforderung des Zahnarzthonorars bei Mängeln und Behandlungsfehlern“ vervollständigt. Das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13.09.2018 (BGH, Urteil vom 13.09.2018, Az.: III ZR 294/16) wurde selbstverständlich aufgegriffen. Mit der Entscheidung hat der BGH seine Rechtsprechung aus dem Jahr 2011 (BGH, Urteil vom 29.03.2011, NJW 2011, 1674), unter welchen Voraussetzungen der Honoraranspruch bei Fehlern entfallen kann, bestätigt und fortgeführt.